10. Juli 2016

Protokoll der Ortsbeiratssitzung vom 26. April 2016

Nachfolgend eine Zusammenfassung des Mitte Juni 2016 veröffentlichten Protokolls der letzten Ortsbeiratssitzung vom 26. April 2016.

Das vollständige Protokoll kann hier im Infosystem der Stadt Zweibrücken eingesehen werden oder auch hier (pdf-Version) herunter geladen werden.

Bauleitplanung; Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken; Aufstellung des Bebauungsplanes Mö 18/1 "Kindertagesstätte Höhenstraße, 1. Änderung" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Herr Ehrmann (Stadtbauamt - Abt. Stadtplanung) Herr Ernst (Jugendamt) informieren den Ortsbeirat über den derzeit gültigen Bebauungsplan.

Schaffung einer "Bücherstation" auf dem Dorfplatz Mörsbach
- Ortsbeiratsmitglied Igel informiert den Ortsbeirat über die Idee einer Anschaffung einer Bücherstation (BücherboXX) in Mörsbach. Ortsvorsteherin Murer informiert, dass seitens des städtischen Kultur- und Verkehrsamtes bereits Unterstützung bei der Realisierung des angedachten Projektes signalisiert worden sei.
  Nach einer längeren Aussprache fasst der Ortsbeirat einstimmig den Beschluss, die "Bücherstation" anzuschaffen.

Wohnplatzbenennung des Aussiedlerhofes der Eheleute Knobloch
- Der Verwaltung wird empfohlen, dem Vorschlag der Antragsteller zu folgen und somit den Aussiedlerhof „Martinshof“ zu benennen.
- Es wird angemerkt, dass der Antrag der Familie Ruf, ihrem Hof offiziell die Bezeichnung "Bannsteinhof" zu geben, mit der Begründung, der Hof befinde sich in zu geringer Entfernung zum Ortseingangsschild, abgelehnt wurde.
  Infolge der offiziellen Adresse (Am Rothweg 30) seien bereits wiederholt gefährliche Verkehrssituationen verursacht worden, da die Zu- sowie Abfahrt über diese Straße für größere LKW nicht oder nur mit erheblichen Schwierigkeiten möglich wäre. Dem Ortsbeiratsmitglied Ruf sei es sehr daran gelegen, dass die inoffizielle Bezeichnung „Bannsteinhof“ offizialisiert werde, wofür er um Unterstützung des Ortsbeirates bitte. Der Ortsbeirat stimmt dem Antrag zu.